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30.01.2017

Automatisiertes Fahren: Der Mensch bleibt verantwortlich

Automatisiertes Fahren soll bald auf deutschen Straßen möglich sein. Das Bundeskabinett hat jetzt einen Gesetzentwurf verabschiedet, der eine entsprechende Änderung im Straßenverkehrsgesetz vorsieht.

Das Bundeskabinett verabschiedete einen Gesetzentwurf zum Automatisierten Fahren. (© Bundesregierung)

Die wichtigste Regelung: Auch beim Einsatz eines Computers bleibt die letzte Verantwortung grundsätzlich beim Menschen. Laut Gesetzentwurf dürfen künftig auch solche Fahrzeuge im Einsatz sein, die für eine bestimmte Zeit und in bestimmten Situationen die Kontrolle über das Fahrgeschehen übernehmen. Das Gesetz lässt zu, dass der Fahrer "dem technischen System in bestimmten Situationen die Fahrzeugsteuerung übergeben kann". Die letzte Verantwortung bleibt aber bei ihm.

In der Praxis bedeutet dies, dass automatisierte Systeme "jederzeit durch den Fahrzeugführer übersteuerbar oder deaktivierbar" sein müssen. Der Fahrer wird also während der Fahrt nicht durch das System ersetzt. Das wäre erst beim autonomen Fahren der Fall, bei dem es keinen Fahrer, sondern nur noch Passagiere gibt. Wer haftet, wenn die Technik versagt und einen Unfall verursacht, soll zukünftig eine "Blackbox" klären. Das Gerät zeichnet die wesentlichen Daten der Fahrt auf. Damit lässt sich nach einem Unfall klären, ob die Technik und damit der Hersteller oder der Fahrer Schuld hat. Die Aufzeichnung soll zudem sicherstellen, dass sich der Fahrer nicht pauschal auf ein Versagen des automatisierten Systems berufen kann. Vorbereitungen zu den entsprechenden technischen Spezifikationen laufen derweil auf Ebene der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN-ECE).

Unternehmensinformation

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Dorotheenstraße 84
DE 10117 Berlin

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